Über „Demokratie leben!“

Allgemeine Informationen

Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ will ziviles Engagement und demokratisches Verhalten auf der kommunalen, regionalen und überregionalen Ebene fördern. Angriffe auf Demokratie, Freiheit und Rechtstaatlichkeit sowie Ideologien der Ungleichwertigkeit sind dauerhafte Herausforderungen für die gesamte Gesellschaft. Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus, die Herausforderungen durch Islam- bzw. Muslimfeindlichkeit, Antiziganismus, Ultranationalismus, Homophobie, gewaltbereiter Salafismus bzw. Dschihadismus, linke Militanz und andere Bereiche zeigen die Vielzahl demokratie- und menschenfeindlicher Phänomene. Um ihnen kraftvoll entgegenzutreten, bedarf es gemeinsamer Anstrengungen von Staat und Zivilgesellschaft.

Das Programm setzt daher auf verschiedenen Ebenen an: Ziel ist es, Projekte sowohl mit kommunalen als auch mit regionalem und überregionalem Schwerpunkt zu fördern. In diesem Sinne wurden unterschiedliche Programmbereiche wie die „Demokratiezentren“ oder der Bereich „Förderung von Modellprojekten zu ausgewählten Phänomenen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und zur Demokratiestärkung im ländlichen Raum“ entwickelt, die mit jährlich insgesamt über 40 Millionen Euro hinterlegt sind.

Die Stadt Herford ist nun seit Juni 2015 eine von deutschlandweit 218 Kommunen im Programmbereich „Partnerschaften für Demokratie“, bei dem in ganz Deutschland Städte und Gemeinden darin unterstützt werden, im Rahmen von lokalen Partnerschaften Handlungskonzepte zur Förderung von Demokratie und Vielfalt zu entwickeln und umzusetzen. Mit ca. 55.000 Euro jährlich wird die Stadt nun ein als strukturell angelegtes lokales Bündnis aufzubauen, mit diesem eine Gesamtstrategie zu entwickeln und diese wiederum im Rahmen unterschiedlicher Projekte und Aktionen zu realisieren.

Den geförderten Kommunen stellt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend jährlich „mit einer Perspektive von 5 Jahren beginnend ab 2015“ Gelder für einen Aktions- und Initiativfonds zur Verfügung, aus dem konkrete Einzelmaßnahmen finanziert werden können. Hierbei kann es sich beispielsweise um ein Demokratiefest, ein Musikprojekt oder eine Plakataktion handeln.

Über die zu verwirklichenden Einzelmaßnahmen entscheidet ein Begleitausschuss, dem Vertreterinnen und Vertretern aus möglichst allen relevanten Bereichen und Handlungsfeldern angehören und der als strategisch handelndes, zentrales Gremium bei der Umsetzung der lokalen „Partnerschaft für Demokratie“ fungiert.

Zur fachlich-inhaltlichen Koordinierung der Einzelmaßnahmen richten die geförderten Kommunen eine Koordinierungs- und Fachstelle ein. Sie ist für die Steuerung der Umsetzung der lokalen „Partnerschaft für Demokratie“ zuständig, fungiert als Ansprechpartner und trägt zur Bekanntmachung der vor Ort geleisteten Maßnahmen bei. Durch geeignete Maßnahmen soll die Arbeit der „Partnerschaft für Demokratie“ einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht und für eine Mitwirkung geworben werden.

Im Rahmen der angestrebten Vernetzung sollen zudem zivilgesellschaftliche Akteure im Themenfeld aus der Region an der Entwicklung und Fortschreibung der „Partnerschaft für Demokratie“ aktiv beteiligt werden. Hierzu findet unter anderem zwei Mal pro Jahr eine lokale Demokratiekonferenz statt, zu der alle relevanten zivilgesellschaftlichen Akteure, entsprechende Einrichtungen und Verantwortliche aus Politik und Verwaltung eingeladen werden, um partizipativ den Stand, die Ziele und die Ausrichtung der weiteren Arbeit in der Partnerschaft für Demokratie zu reflektieren und zu bestimmen.

Zur Stärkung der Beteiligung von jungen Menschen an den „Partnerschaften für Demokratie“ werden darüber hinaus Jugendforen eingerichtet, die von Jugendlichen selbst organisiert und geleitet werden. Zur Umsetzung eigener Maßnahmen werden den Jugendforen gesondert Fördermittel bereitgestellt.

Die geförderten Kommunen werden durch kostenfreie Beratungs- und Coachingangebote begleitet. Diese werden durch die Regiestelle im Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben entwickelt, koordiniert und gesondert zur Verfügung gestellt.

Über „Demokratie leben!“

Angriffe auf Demokratie, Freiheit und Rechtstaatlichkeit sowie Ideologien der Ungleichwertigkeit sind dauerhafte Herausforderungen für die gesamte Gesellschaft. Um ihnen kraftvoll entgegen­zutreten, bedarf es gemeinsamer Anstrengungen von Staat und Zivilgesellschaft.

Kontakt

Sophie Kleimann / Cihan Akbaba
Auf der Freiheit 1
32052 Herford
Tel.: 05221 / 69 39 20-2
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